Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cevalon GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 229750, geschäftsansässig Feringastraße 6, 85774 Unterföhring, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Manfred Spies, im Folgenden auch „Cevalon“.

1. Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsbeziehungen zwischen Cevalon und deren Auftraggeber. Stehen die AGB mit Bedingungen des Auftraggebers oder sonstiger Dritter, die mit Cevalon in Geschäftsbeziehungen treten, im Widerspruch, so gehen die vorliegenden AGB vor, und zwar auch, wenn Cevalon in Kenntnis entgegenstehender/abweichender AGB des Auftraggebers/Dritter diesen nicht widersprochen hat und die Leistung vorbehaltslos erbringt.
2.  Ausdrücklich getroffene Regelungen in den Einzelaufträgen gehen den Regelungen dieser AGB vor, soweit sie Widersprechendes regeln.

2. Leistungen der Cevalon

1. Cevalon erbringt Dienstleistungen bzw. Geschäftsbesorgungen, insbesondere (aber nicht abschließend) von Verträgen im Bereich des erweiterten Concierge Services (z.B. Limousinen-Service, Veranstaltungsplanung). Daneben bietet Cevalon die Erbringung und/oder Recherche und/oder Vermittlung von Dienstleistungs-, Geschäftsbesorgungs- und/ oder Kauf- wie Werkverträge bzw. von Angeboten hierüber.
2. Für den Abschluss der jeweilig zu erbringenden Einzelaufträge ist der von Cevalon vorgegebene Individualvertrag zu verwenden.
3. Ausdrücklich nicht erbracht werden insbesondere folgende Leistungen:
   • Abschluss von Verträgen über Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte, gewerbliche Räume oder Wohnräume oder die Gelegenheit zum Abschluss solcher Verträge;
   • Vermögensanlagen jeglicher Art.
4. Cevalon kann ohne Begründung einzelne Aufträge ablehnen. Die Ablehnung ist durch Cevalon unverzüglich mitzuteilen.
5. Im Rahmen der Abwicklung dieser Einzelaufträge wird die Cevalon entweder im eigenen Namen oder als offener Stellvertreter der Auftraggeber tätig.

3. Einzelaufträge

1. Ein Vertrag kommt durch Auftragserteilung des Auftraggebers in Textform (§ 126b BGB, also z.B. per Brief, E-Mail, WhatsApp oder anderer dauerhaft lesbarer Kommunikationsmedien) oder der Übermittlung einer garantierten Kreditkartennummer zustande. Cevalon bestätigt den erteilten Auftrag in der Regel sofort, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden. Ein Vertrag kommt auch dadurch zustande, dass Cevalon beauftragte Leistungen tatsächlich erbringt. Die Bestimmungen in den vorausgegangenen Sätzen gelten auch für Ergänzungen oder Abänderungen eines erteilen Auftrags.
2. In Bezug auf den Dienstleistungsservice vollzieht sich der Vertragsschluss wie folgt:
   • a) Der Auftraggeber erhält zunächst ein unverbindliches, individuelles Angebot der Cevalon über die angefragten Leistungen. Dabei kann es sich um ein eigenes Angebot oder eines im Namen eines Fremddienstleisters bzw. die Vermittlung eines solchen Angebots handeln.
   • b) Mit der anschließenden Zusendung eines entsprechenden Angebots gibt Cevalon den verbindlichen Antrag – in eigenem oder fremdem Namen – für einen Vertragsabschluss ab oder leitet das Angebot eines Fremddienstleisters weiter. Zur Abgabe eines solchen Angebots ist Cevalon nicht verpflichtet. Das Angebot enthält auch zu diesem Zeitpunkt abschätzbare Kosten.

4. Stellvertretung

1. Bei Verträgen, die Cevalon als Stellvertreter im Namen des Auftraggebers im Rahmen des Geltungsbereiches des § 1 dieser AGB abschließt, erteilen der oder die Auftraggeber Cevalon Vollmacht sie bei der Durchführung solcher Geschäfte im Umfang des jeweiligen Einzelgeschäftes rechtsgeschäftlich zu vertreten.
2. Cevalon ist von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und darf Untervollmacht erteilen.
3. Die Haftung der Cevalon als Vertreter auf Selbsteintritt oder Schadenersatz nach § 179 BGB wird ausgeschlossen.
4. Diese Vollmacht erlischt nicht mit dem Tod des Auftraggebers, sondern soll auch für seine Erben wirksam bleiben. Die Vollmacht kann allerdings jederzeit durch den Auftraggeber und nach seinem Tod durch jeden Erben gegenüber der Cevalon schriftlich widerrufen werden.

5. Einsatz von Subunternehmen

Cevalon bleibt es unbenommen, zur Erfüllung ihrer Pflichten Verträge mit Dritten zu schließen.

6. Rechnungsstellung und Fälligkeit

1. Cevalon wird nach der Durchführung der zu erbringenden Leistung dem Auftraggeber eine ordnungsgemäße Rechnung über die vereinbarte Vergütung stellen.
2. Die Rechnungserstellung erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, monatlich. Der Rechnungsbetrag ist zum 30. des auf den Rechnungszugang folgenden Monats fällig. Der Rechnungsbetrag ist auf folgendes Konto zu leisten:
   Deutsche Postbank AG
   IBAN: DE98 7001 0080 0054 5198 00
   BIC: PBNKDEFF
3. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Die vereinbarten Vergütungen enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Ab einem Leistungsumfang von EUR 150.000,00 der beauftragten Leistungen besteht grundsätzlich die Pflicht des Auftragsgebers zur Vorauskasse, es sei denn, die Parteien vereinbaren individuell etwas anderes.

7. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbe- haltungsrechten ist der Auftraggeber nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.

8. Eigentumsvorbehalt

1. Im Fall eines Auftrages über die Lieferung einer Ware (im Folgenden: „Vorbehaltsware“) bleibt diese Eigentum der Cevalon, bis alle Forderungen erfüllt sind, die dieser gegen den Auftraggeber jetzt oder zukünftig zustehen und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent.
2. Sofern sich der Auftraggeber vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat Cevalon das Recht, von der ganzen Vertragsbeziehung oder dem Einzelauftrag zurückzutreten, nachdem diese eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern Cevalon die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies bereits einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Auftraggeber. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn Cevalon die Vorbehaltsware pfändet. Von Cevalon zurückgenommene Vorbehaltsware darf diese verwerten. Der Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die der Auftraggeber Cevalon schuldet, nachdem diese einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung abgezogen hat.
3. Der Auftraggeber muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln.
4. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Auftraggeber auf das Eigentum der Cevalon hinweisen und muss diese unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit Cevalon ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.
5. Wenn der Auftraggeber dies verlangt, ist Cevalon verpflichtet, die ihr zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheit den Wert der offenen Forderungen der Cevalon gegen den Auftraggeber um mehr als 10% übersteigt. Cevalon darf dabei jedoch die freizugebende Sicherheiten auswählen.

9. Sorgfalt und Interessenwahrung

Die Auftraggeber verpflichten sich, die Interessen der Cevalon zu wahren und nichts zu unternehmen, was geeignet sein könnte, den Ruf, die Marktstellung oder die Bonität von Cevalon zu gefährden.

10. Haftung

1. Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Cevalon oder von Seiten ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften diese nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung der Cevalon auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
2. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
3. Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist die Haftung der Cevalon ausgeschlossen.

11. Vertragsdauer und Kündigung

1. Die Vertragsbeziehung kann durch beide Seiten im Ganzen oder teilweise, ohne Angabe von Gründen, jeweils mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende in Textform gemäß § 126b BGB gekündigt werden.

1. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Als wichtige Gründe für eine außerordentliche Kündigung gelten insbesondere:
   • a) wenn über das Vermögen des Auftraggebers der Cevalon das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgelehnt wird;
   • b) wenn der Auftraggeber der Cevalon bei wiederkehrenden monatlich zu erstattenden Leistungen in Höhe von mehr als drei Monatsleistungen in Verzug ist.

12. Widerrufsbelehrung

1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Cevalon nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat und/oder die Dienstleistungen in Empfang genommen wurden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Cevalon GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
   • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
   • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
   • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
   • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
   • Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
3. Über das Muster-Widerrufsformular informiert Cevalon nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An Cevalon GmbH, Feringastraße 6, 85774 Unterföhring, Deutschland, per E- Mail: munich@cevalon.com, per Fax: +49 89 992 16 – 200:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*) / erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen

13. Sonstiges

1. Es gilt, mit der nachstehenden Ausnahme, dass Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, der Geschäftssitz der Cevalon. Dasselbe gilt, wenn eine Vertragspartei keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
4. Im Falle von Abweichungen zwischen der deutschen Fassung und der englischen Fassung hat die deutsche Fassung Vorrang.
5. Sollten gegenwärtige oder zukünftige Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen AGB nicht berührt.

Unterföhring, den 09.04.2018